(openPR) PLAUE, den 23.08.2007: Die Öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (vertreten durch die GEZ) versuchen Kritiker und unliebsame Journalisten mit Abmahnungen mundtot zu machen. Aktuelles Zensur-Opfer ist die Wissensplattform "akademie.de".
Die Rechtsabteilung der GEZ hat die Wissensplattform "akademie.de" abgemahnt, weil sie sich an angeblich "nicht existenten" bzw. "falschen" Begriffen wie "GEZ-Gebühren", "PC-Gebühr", "Gebührenfahnder", "GEZ-Anmeldung" oder "GEZ-Abmeldung" stört. Akademie.de sollte sich per strafbewährter Unterlassungserklärung verpflichten, 20 solcher unliebsamer Begriffe nicht mehr zu verwenden und für jeden Verstoß 5.100 EUR Strafe zu zahlen.
Seit Jahren bietet Akademie.de umfangreiche Aufklärung über das Thema Rundfunkgebühren, insbesondere auch "Rundfunkgebühren" auf Nicht-Rundfunkgeräte wie Computer und stellt unter anderem auch Musterschreiben zur GEZ-Abmeldung und Widersprüchen bereit. Diese Publikationen sind dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten offenbar ein Dorn im Auge - es kann davon ausgegangen werden, daß Akademie.de vielen Menschen geholfen hat, sich von den Gebühren zu befreien oder diese zu mindern.
Mit der aktuellen Abmanung haben die Öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nun ein großes Stück Zensur erreicht: Akademie.de hat bis zur gerichtlichen Klärung sämtliche beanstandeten Texte entfernt.
"Wir haben hier wieder ein hervorrangendes Beispiel, wo der ÖrR. seine Aufgabe - die objektive Berichterstattung - aufs gröbste pervertiert" sagt der Kommunalpolitiker Enrico Weigelt, der sich in der Thüringischen Landespolitik gegen unverhältnismäßige Gebühren und Beiträge - seien es Rundfunkgebühren oder auch kommunale Ausbaubeträge - einsetzt. "Das Modell des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere der in den letzten Jahren um mehr als 30% gestiegenden Rundfunkgebühren, hat sich längst überlebt. Knapp 7 Milliarden (!) Euro für Grundversorgung ist pervers! In ganz Europa gibt es keine vergleichbare Geldvernichtung."
Zur Pressemitteilung von Akademie.de:
http://www.akademie.de/private-finanzen/sparen-altersvorsorge-vermoegensbildung/tipps/sparen-vermoegen-altersvorsorge/gez-abmahnung/index.html
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Presseinformation
Zensur: GEZ/Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk versucht Kritiker mundtot zu machen
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