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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: JuraForum.de zählt 2026 erneut zu Deutschlands besten Online-Portalen für Online-RechtsberatungBild: JuraForum.de zählt 2026 erneut zu Deutschlands besten Online-Portalen für Online-Rechtsberatung
JuraForum.de

JuraForum.de zählt 2026 erneut zu Deutschlands besten Online-Portalen für Online-Rechtsberatung

_JuraForum erreicht Platz 1 im Kundenservice und Platz 2 in der Gesamtwertung beim ntv/DISQ-Award_ Hannover, 01. Juni 2026 – JuraForum.de zählt auch 2026 zu den besten Online-Portalen für Online-Rechtsberatung in Deutschland. Beim Award „Deutschlands Beste Online-Portale 2026“ von dem Nachrichtensender ntv und dem Deutschen Institut für Service-Qualität (DISQ) erreichte das Rechtsportal der Einbock GmbH den 1. Platz im Teilbereich Kundenservice. In der Gesamtwertung der Kategorie Online-Rechtsberatung belegte JuraForum.de den 2. Platz. Dami…
01.06.2026
16:44
Bild: Ausbildungsmarkt offenbart rot-grün-roten IrrwegBild: Ausbildungsmarkt offenbart rot-grün-roten Irrweg
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Ausbildungsmarkt offenbart rot-grün-roten Irrweg

Schellenberg: Fachkräftemangel - gleichzeitig keine Ausbildungsplätze Laut einer aktuellen Statistik der Agentur für Arbeit, gab es in der Stadt Bremen im Mai mehr Bewerber auf einen Ausbildungsplatz als verfügbare Stellen. Gleichzeitig klagen Unternehmen darüber, dass es ihnen an ausreichend Fachkräften fehlt. Für die Fraktion Bündnis Deutschland zeigt dieser Umstand vor allem eines: Der vom rot-grün-roten Senat als große Lösung präsentierte „Ausbildungsfonds“ kann die grundlegenden Probleme des Ausbildungsmarktes nicht lösen. Das Ungleich…
01.06.2026
16:30
Bild: Konflikte lösen, bevor sie teuer werdenBild: Konflikte lösen, bevor sie teuer werden
Business Moderation Hasford

Konflikte lösen, bevor sie teuer werden

Konflikte lösen, bevor sie teuer werden Warum Führungskräfte die erste Instanz erfolgreicher Konfliktprävention sind – und wo Wirtschaftsmediation ihren größten Nutzen entfaltet Zusammenarbeit gehört zu den wichtigsten Wertschöpfungsfaktoren moderner Organisationen. Menschen entwickeln Ideen, treffen Entscheidungen, steuern Projekte und tragen gemeinsam Verantwortung für Ergebnisse. Wo unterschiedliche Erfahrungen, Interessen und Erwartungen aufeinandertreffen, entsteht Dynamik. Genau darin liegen Innovationskraft, Entwicklung und Fortschri…
01.06.2026
16:03
Bild: China und Geoökonomie: DFG fördert neues Graduiertenkolleg Göttingen-KielBild: China und Geoökonomie: DFG fördert neues Graduiertenkolleg Göttingen-Kiel
idw - Informationsdienst Wissenschaft

China und Geoökonomie: DFG fördert neues Graduiertenkolleg Göttingen-Kiel

Chinas wirtschaftlicher Aufstieg verändert die globalen Wirtschaftsdynamiken und die internationale Ordnung grundlegend. Von der Neuen Seidenstraße bis zu seiner dominanten Position in kritischen Lieferketten und neuen Technologien reicht Chinas wirtschaftlicher Einfluss mittlerweile in jede Region der Welt. Chinas Aufstieg zeigt, dass wirtschaftliche Verflechtung als Hebel genutzt werden kann, um außenpolitische Positionen zu beeinflussen, und dass der Aufstieg über strukturelle Macht schleichend und ohne offenen Konflikt passieren kann. Das…
01.06.2026
15:44
Der nächste Anschlag ist programmiert: KRITIS-Sicherheit braucht jetzt weitere Schritte
ISL

Der nächste Anschlag ist programmiert: KRITIS-Sicherheit braucht jetzt weitere Schritte

Mit dem KRITIS-Dachgesetz hat Deutschland erstmals einen bundeseinheitlichen und sektorübergreifenden Rahmen für den physischen Schutz kritischer Infrastruktur geschaffen. Das Gesetz umfasst elf Sektoren, definiert bundesweit, welche Einrichtungen als kritische Anlagen gelten, und schreibt Mindestanforderungen wie Risikoanalysen, stärkeren Objektschutz und die Meldung erheblicher Vorfälle vor. Kritische Anlagen erfasst das Gesetz unter anderem dann, wenn sie essenziell für die Gesamtversorgung sind. Seit diesem März ist das Gesetz in Kraft; d…
01.06.2026
14:27
Versorgung sichern statt kürzen: 5. Deutscher Psychotherapie Kongress eröffnet mit gesundheitspolitischem Panel
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Versorgung sichern statt kürzen: 5. Deutscher Psychotherapie Kongress eröffnet mit gesundheitspolitischem Panel

Berlin, 01.06.2026 – Mit einem hochkarätig besetzten politischen Eröffnungspanel startet am 9. Juni 2026 der 5. Deutsche Psychotherapie Kongress (DPK) in Berlin. Unter dem Titel „Psychische Gesundheit im Epochenbruch: Versorgung sichern statt kürzen“ diskutieren Vertreter*innen aus Wissenschaft, Praxis, Politik und Ausbildung über die Zukunft der psychotherapeutischen Versorgung in Deutschland. Im Fokus stehen die aktuellen Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie, die Finanzierung psychotherapeutischer Weiterbildung sowie die Folge…
01.06.2026
13:56
Bild: Compliance-Anforderungen werden komplexer: Unternehmen suchen gezielt spezialisierte UnterstützungBild: Compliance-Anforderungen werden komplexer: Unternehmen suchen gezielt spezialisierte Unterstützung
Compliance Heroes

Compliance-Anforderungen werden komplexer: Unternehmen suchen gezielt spezialisierte Unterstützung

Datenschutz, Hinweisgeberschutz, Informationssicherheit, Nachhaltigkeitsvorgaben oder neue Anforderungen rund um Künstliche Intelligenz: Unternehmen sehen sich zunehmend mit regulatorischen Pflichten konfrontiert. Gleichzeitig wird es schwieriger, die richtigen Ansprechpartner für spezialisierte Compliance-Themen zu finden. Früher wurde Compliance oft als ein Randthema betrachtet, doch heute betrifft sie nahezu alle Bereiche eines Unternehmens. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen stehen vor der Herausforderung, gesetzliche Vorg…
01.06.2026
10:58
Finanzielle Arbeitsanreize für Sozialleistungsbeziehende im Fokus: Ergebnisse aus Mikrosimulationen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Finanzielle Arbeitsanreize für Sozialleistungsbeziehende im Fokus: Ergebnisse aus Mikrosimulationen

„Die Berechnungen zeigen, dass das Aufgehen von Wohngeld und Kinderzuschlag in einer Grundsicherung mit veränderten Hinzuverdienstregeln überwiegend zu fiskalischen Einsparungen führen würde“, erklärt IAB-Forscherin Kerstin Bruckmeier. Die Hinzuverdienstregelungen für Erwerbseinkommen werden dabei so verändert, dass tendenziell geringe Monatseinkommen stärker und hohe Monatseinkommen schwächer angerechnet werden. Dies stellt Haushalte mit sehr niedrigen Haushaltseinkommen kurzfristig schlechter, erhöht aber die Anreize, das Arbeitsangebot aus…
01.06.2026
10:43
Bild: Jobcenter-Kreativraum für 600.000 Euro: Bürger erwarten funktionierende Verwaltung statt LuxusprojekteBild: Jobcenter-Kreativraum für 600.000 Euro: Bürger erwarten funktionierende Verwaltung statt Luxusprojekte
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Jobcenter-Kreativraum für 600.000 Euro: Bürger erwarten funktionierende Verwaltung statt Luxusprojekte

Mit Unverständnis reagiert die Fraktion Bündnis Deutschland auf die Berichte über einen sogenannten „Kreativraum“ des Bremer Jobcenters, dessen Kosten sich offenbar auf rund 600.000 Euro belaufen. „Natürlich spricht nichts gegen moderne Arbeitsplätze oder vernünftige Aufenthaltsräume für Mitarbeiter. Aber in einer Stadt, die unter massiven finanziellen Problemen, maroder Infrastruktur und enormen sozialen Herausforderungen leidet, muss die öffentliche Hand endlich wieder ein Gefühl für Maß und Prioritäten entwickeln“, erklärt Sven Schellenbe…
01.06.2026
09:35
Bild: Persönliche Haftung in der Unternehmenskrise: Neuer Fachbeitrag zeigt HandlungsoptionenBild: Persönliche Haftung in der Unternehmenskrise: Neuer Fachbeitrag zeigt Handlungsoptionen
twenty seconds

Persönliche Haftung in der Unternehmenskrise: Neuer Fachbeitrag zeigt Handlungsoptionen

Dr. Alexander Raab erläutert, wie Unternehmer Haftungsrisiken frühzeitig erkennen und wirksam begrenzen können. Neumünster, 1. Juni 2026 – Die persönliche Haftung von Geschäftsführern gehört zu den größten Sorgen in Unternehmenskrisen. Während sich viele Unternehmer zunächst auf Liquidität, Kunden und Mitarbeitende konzentrieren, wird das eigene Haftungsrisiko häufig erst dann sichtbar, wenn die Krise bereits weit fortgeschritten ist. Ein neuer Fachbeitrag von Dr. Alexander Raab beleuchtet die rechtlichen Risiken und zeigt konkrete Maßnahmen…
01.06.2026
09:05
Bild: Kostenumlage für Wärmelieferung bei Heizungsmodernisierung nicht automatisch zulässigBild: Kostenumlage für Wärmelieferung bei Heizungsmodernisierung nicht automatisch zulässig
Stellenausschreibungen

Kostenumlage für Wärmelieferung bei Heizungsmodernisierung nicht automatisch zulässig

Hintergrund der Gerichtsurteile Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in zwei Fällen zu klären, unter welchen Bedingungen Vermieter die Kosten einer Umstellung von Eigenversorgung auf Wärmelieferung (Contracting) als Betriebskosten auf die Mieter umlegen können. Die Urteile betreffen die Verfahren VIII ZR 46/25 und VIII ZR 47/25, die am 14. Mai 2026 entschieden und am 27. Mai 2026 öffentlich gemacht wurden. Details der Fälle vor dem BGH Wechsel der Wärmeversorgung und deren Abrechnung In den Verfahren ging es um die Umstellung der Heizungsver…
01.06.2026
08:01
FONA-Forum 2026: Dialog zur neuen BMFTR-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“
idw - Informationsdienst Wissenschaft

FONA-Forum 2026: Dialog zur neuen BMFTR-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“

Die neue FONA-Strategie steht in den Startlöchern. Mit dem FONA-Forum lädt das BMFTR ein, die strategische Neuausrichtung zu diskutieren. Unter dem Motto „Wissen. Wohlstand. Wandel. – Forschung mit Impact“ dreht sich das FONA-Forum um die Frage, wie aus exzellenter Forschung echter wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Fortschritt wird. Im Mittelpunkt des FONA-Forums stehen die Teilnehmenden – Gestalterinnen und Gestalter aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft: In interaktiven Formaten geht es um neue Koope…
01.06.2026
08:00
Bild: BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert Erhöhung des Semesterbeitrags in Bremen scharfBild: BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert Erhöhung des Semesterbeitrags in Bremen scharf
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert Erhöhung des Semesterbeitrags in Bremen scharf

Podcast INSIDE BREMEN thematisiert "Wortbruch" des rot-grün-roten Senats Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft kritisiert die erneute Erhöhung des Semesterbeitrags an den Bremer Hochschulen als unsozial, intransparent und politisch unglaubwürdig. Thema ist die aktuelle Folge des Podcasts "INSIDE BREMEN", in der Moderator Carsten Sydow mit dem sozial- und gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktion, Andre Minne, über steigende Studienkosten, Wohnungsnot und die Belastung von Studenten in Bremen spricht. Zum kommend…
01.06.2026
08:00
Bild: Küchenkauf: Wenn die Unterschrift im Möbelhaus nicht bindend istBild: Küchenkauf: Wenn die Unterschrift im Möbelhaus nicht bindend ist
Stellenausschreibungen

Küchenkauf: Wenn die Unterschrift im Möbelhaus nicht bindend ist

Landgericht Frankenthal (Pfalz) urteilt über die Wirksamkeit von Küchenkaufverträgen Ein kürzlich ergangenes Urteil des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 29. Mai 2026 (Az. 2 S 132/24) hat klargestellt, dass ein unterschriebenes Dokument beim Küchenkauf im Möbelhaus nicht automatisch einen verbindlichen Vertrag darstellt, sofern keine ausreichende vertragliche Klarheit zum Zeitpunkt der Unterzeichnung besteht. Diese Entscheidung wurde unter anderem auf urteile.news veröffentlicht (Quelle: https://urteile.news/LG-Frankenthal-Pfalz_2-S-13224…
31.05.2026
08:01
Gewährleistungsausschluss beim Gebrauchtwagenkauf richtig verstehen
Stellenausschreibungen

Gewährleistungsausschluss beim Gebrauchtwagenkauf richtig verstehen

Gewährleistungsausschluss beim Gebrauchtwagenkauf OLG Celle: „Bastlerfahrzeug“ schließt Gewährleistung nicht automatisch aus (Urteil vom 11. Februar 2026 – Az. 7 U 46/25) Beim Verkauf gebrauchter Fahrzeuge taucht in Anzeigen und Kaufverträgen häufig die Bezeichnung „Bastlerfahrzeug“ auf. Verkäufer verbinden damit nicht selten die Vorstellung, dass spätere Reklamationen ausgeschlossen seien. Das ist jedoch nicht zwingend der Fall. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat mit Urteil vom 11. Februar 2026 (Az. 7 U 46/25) klargestellt, dass pauscha…
30.05.2026
08:00
Digistore24, Abos und vermeintliche Abofalle – ein transparenter Blick
Neu-Thomas-Verbraucher-Digistore

Digistore24, Abos und vermeintliche Abofalle – ein transparenter Blick

Digistore24, Abos und vermeintliche Abofalle – ein transparenter Blick Immer wieder melden sich Verbraucher, die auf ihrem Kontoauszug eine Abbuchung von Digistore24 entdecken und überzeugt sind, in eine Abofalle geraten zu sein. In vielen Fällen zeigt der genauere Blick jedoch, dass beim Kauf alle rechtlich relevanten Informationen wie Laufzeit, Preis und Widerrufsrecht transparent angegeben waren und sich die Plattform an die gesetzlichen Vorgaben hält. Das eigentliche Problem entsteht häufig dadurch, dass diese Informationen im Moment des…
29.05.2026
21:05
Bild: Hochschule Geisenheim veröffentlicht NachhaltigkeitsberichtBild: Hochschule Geisenheim veröffentlicht Nachhaltigkeitsbericht
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Hochschule Geisenheim veröffentlicht Nachhaltigkeitsbericht

Als Hochschule für landwirtschaftliche Sonderkulturen, nachhaltige Lebensmittelproduktion und die Gestaltung grüner Lebensräume verbindet die HGU wissenschaftliche Expertise entlang gesamter Wertschöpfungsketten – von Pflanzenzüchtung und Bodenkunde über Anbau, Verarbeitung und Vermarktung bis hin zu Landschaftsentwicklung und Freiraumgestaltung. Mit ihren Schwerpunkten in Weinbau, Gartenbau, Landschaftsarchitektur sowie Lebensmittel- und Umweltwissenschaften erlebt die Hochschule die Auswirkungen des Klimawandels unmittelbar und arbeitet zug…
29.05.2026
15:47
Bild: Bremer Initiative startet Newsletter:  „Alles auf links – die tägliche Medienschau“Bild: Bremer Initiative startet Newsletter:  „Alles auf links – die tägliche Medienschau“
Alles auf links

Bremer Initiative startet Newsletter: „Alles auf links – die tägliche Medienschau“

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Presse, wir sind eine Bremer Initiative, die einen täglichen Medienüberblick für eine linke demokratische Politik plant. Unsere Idee: Per E-Mail verschicken wir jeden Morgen ein kompaktes „Inhaltsverzeichnis des Tages“ mit Zusammenfassungen zu den wichtigsten und interessantesten Beiträgen aus Presse, Radio und Internet. Der Name unseres Projekts: Alles auf links! Eine Kaffeepause am Morgen reicht, um gut informiert in den Tag zu starten. Unsere Arbeitsweise: menschlich. Denn alle Zusammenfassungen w…
29.05.2026
14:07
Bild: Mehr Klarheit im Konflikt: Frank Hartung setzt auf „beratende Mediation“ zwischen Struktur und OrientierungBild: Mehr Klarheit im Konflikt: Frank Hartung setzt auf „beratende Mediation“ zwischen Struktur und Orientierung
streitmittler

Mehr Klarheit im Konflikt: Frank Hartung setzt auf „beratende Mediation“ zwischen Struktur und Orientierung

Dessau-Roßlau, 29. Mai 2026. Frank Hartung rückt mit der „beratenden Mediation“ ein Angebot in den Fokus, das die strukturierte Vorgehensweise der Mediation mit inhaltlicher Beratung verbindet. Das Format richtet sich an Menschen und Organisationen, die Konflikte nicht nur moderieren lassen möchten, sondern zusätzlich fachliche Orientierung benötigen – etwa in familiären oder wirtschaftlichen Auseinandersetzungen. Die klassische Mediation arbeitet ergebnisoffen und unterstützt Konfliktparteien dabei, eigenverantwortlich Lösungen zu entwickel…
29.05.2026
13:28
Bild: 77 Jahre Grundgesetz: Projekt am DZHW öffnet das juristische Wissen zum Grundgesetz in den Open AccessBild: 77 Jahre Grundgesetz: Projekt am DZHW öffnet das juristische Wissen zum Grundgesetz in den Open Access
idw - Informationsdienst Wissenschaft

77 Jahre Grundgesetz: Projekt am DZHW öffnet das juristische Wissen zum Grundgesetz in den Open Access

Hannover, 29.05.2026. Entstanden ist der Kommentar in den vergangenen drei Jahren unter Leitung von Prof. Dr. Nikolas Eisentraut und unter Mitarbeit von Esther de Haan im Rahmen des Projekts „Offener Zugang zum Grundgesetz (OZUG)“ am Deutschen Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW). Das Vorhaben wird durch das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) gefördert, um rechtswissenschaftliche Forschung dauerhaft frei zugänglich zu machen. „Das Grundgesetz ist der grundlegende Normtext der Bundesrepublik…
29.05.2026
10:55
Bild: Digitale Souveränität essentiell für Minderheiten Bild: Digitale Souveränität essentiell für Minderheiten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Digitale Souveränität essentiell für Minderheiten

„Ein zentrales Ergebnis der Tagung ist die Erkenntnis, dass digitale Souveränität für Minderheiten wie die Sorb:innen essenziell ist. Sie bedeutet nicht nur Zugang zu digitalen Technologien, sondern die Fähigkeit, Inhalte, Darstellungen und Plattformen selbst zu gestalten. Dies erfordert nachhaltige Infrastrukturen, offene Datenmodelle, mehrsprachige Benutzeroberflächen und eine stärkere Vernetzung der Akteur:innen. Die vorgestellten Projekte zeigten, dass die sorbische Gemeinschaft über ein beeindruckendes kreatives und technisches Potenzial…
29.05.2026
09:40
Bild: Internationaler Kindertag 2026: Bildung stärken, Zukunft ermöglichenBild: Internationaler Kindertag 2026: Bildung stärken, Zukunft ermöglichen
Sir Peter Ustinov Stiftung

Internationaler Kindertag 2026: Bildung stärken, Zukunft ermöglichen

Zum Internationalen Kindertag am 1. Juni macht sich die Sir Peter Ustinov Stiftung nachdrücklich für mehr Chancengleichheit und für bessere Zukunftsaussichten von Kindern weltweit stark. Trotz globaler Fortschritte sind Millionen Kinder weiterhin von Armut betroffen und haben keinen ausreichenden Zugang zu Bildung und grundlegender Gesundheitsversorgung. Seit über 25 Jahren engagiert sich die Stiftung mit nachhaltigen Bildungsprojekten auf mehreren Kontinenten und verfolgt dabei ein klares Ziel: Kindern unabhängig von Herkunft, Kultur oder Re…
29.05.2026
09:00
Bild: Erbrecht sichern: Umgang mit TestamentkopienBild: Erbrecht sichern: Umgang mit Testamentkopien
Stellenausschreibungen

Erbrecht sichern: Umgang mit Testamentkopien

Einleitung: Das Problem der verlorenen Originaltestamente Bei der Abwicklung eines Nachlasses stellt sich häufig die Frage nach der Existenz und Form eines Testaments. Besonders problematisch wird es, wenn das Originaldokument nicht mehr vorhanden ist und lediglich eine Kopie existiert. In solchen Fällen sind die entscheidenden Fragen: Welche rechtliche Bedeutung hat eine Kopie, welche Anforderungen bestehen für den Nachweis des letzten Willens, und welche Unsicherheiten entstehen für die Erben? Rechtsrahmen: Die Rolle der Formvorschriften …
29.05.2026
08:47
Bild: BMF klärt Haftungsfragen zur Umsatzsteuer im digitalen HandelBild: BMF klärt Haftungsfragen zur Umsatzsteuer im digitalen Handel
Stellenausschreibungen

BMF klärt Haftungsfragen zur Umsatzsteuer im digitalen Handel

Einschätzung der Finanzverwaltung Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat Stellung zur Haftung im Bereich der Umsatzsteuer bei Online-Geschäften genommen. Im Zentrum stehen die Bedingungen, unter denen Dritte, insbesondere Betreiber von Online-Marktplätzen, für nicht abgeführte Umsatzsteuer von Lieferanten oder Dienstleistern haftbar gemacht werden können. Die Erläuterungen basieren auf den gesetzlichen Haftungsvorschriften im Umsatzsteuerrecht und deren Umsetzung in der Verwaltungspraxis. Quelle: Haufe, „BMF: Haftung für Umsatzsteuer b…
29.05.2026
08:01
Bild: Grazer Anfänge: Wie Philipp Wurm zum Bücherprojekt kamBild: Grazer Anfänge: Wie Philipp Wurm zum Bücherprojekt kam
Benjamin Bansal, B.A., LL.M.

Grazer Anfänge: Wie Philipp Wurm zum Bücherprojekt kam

Die beruflichen Wurzeln von Mag. Philipp Wurm, MBA, liegen tief in der steirischen Justizlandschaft, bevor er als Initiator von Bro-ject W überregionale Aufmerksamkeit gewann. In Graz begann nicht nur seine Laufbahn im Strafrecht – hier traf er auch auf entscheidende Impulse, die später seine Verbindung von Recht, Kreativität und Popkultur prägen sollten. Prägung durch steirische Gerichtslandschaft und persönliche Netzwerke Zu Jahresbeginn 2017 begann für Mag. Philipp Wurm, MBA, eine Phase, die viele Juristinnen und Juristen durchlaufen: da…
28.05.2026
15:20
Bild: Über 30 Prozent fühlen sich in Bremen nachts nicht sicherBild: Über 30 Prozent fühlen sich in Bremen nachts nicht sicher
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Über 30 Prozent fühlen sich in Bremen nachts nicht sicher

Timke: Rot-Grün-Rot hat die Kontrolle verloren Laut aktuellen Medienberichten hat das Innenressort nun Teile der Sicherheitsbefragung im Land Bremen des Landeskriminalamtes öffentlich gemacht. Demnach fühlen sich knapp über 30 Prozent der Befragten nachts in Bremen und Bremerhaven nicht sicher. Sieben von zehn Teilnehmern gaben außerdem an, dass es Orte gibt, an denen sie sich besonders unwohl fühlen. Dabei wurden insbesondere der Hauptbahnhof, das Bahnhofsumfeld, die Innenstadt, das Steintorviertel und Gröpelingen genannt. Für die Fraktion…
28.05.2026
14:51
Bild: PUA-Ergebnisse: Versorgungsgarantie für Ex-StaatsräteBild: PUA-Ergebnisse: Versorgungsgarantie für Ex-Staatsräte
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

PUA-Ergebnisse: Versorgungsgarantie für Ex-Staatsräte

Timke: Senat hebelt Beamtenrecht aus Die Ergebnisse der Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Staatsräte“ (PUA Staatsräte) im Fall „Regine Komoss“ ließen in dieser Woche aufhorchen: Offenbar gibt es unter dem rot-grün-roten Bremer Senat die gängige Praxis, angehenden Staatsräten schriftlich eine Weiterverwendungsgarantie auszustellen, damit sie nach ihrem Ausscheiden als „Beamte auf Zeit“ weiter mit einer hochdotierten Stelle (A15) in der Bremer Verwaltung unterkommen. Im Beamtenrecht gilt der Grundsatz der Geset…
28.05.2026
13:22
Bild: 45 Jahre ora Kinderhilfe – Kampagne zur Wasserkrise in Kenia und Jubiläums-Matinée in BerlinBild: 45 Jahre ora Kinderhilfe – Kampagne zur Wasserkrise in Kenia und Jubiläums-Matinée in Berlin
ora Kinderhilfe international e. V.

45 Jahre ora Kinderhilfe – Kampagne zur Wasserkrise in Kenia und Jubiläums-Matinée in Berlin

01.06.2026 / Berlin: – ora Kinderhilfe international e. V. wird in diesem Jahr 45 Jahre alt. Zum heutigen Internationalen Kindertag stellt das christliche Kinderhilfswerk aus Berlin seine neue Jubiläumskampagne zur Bekämpfung der Wasserkrise in Kenia vor und unterstreicht die Wichtigkeit des Themas auf einer Jubiläums-Matinée am 6. Juni in Berlin. Damit unterstreicht das Hilfswerk erneut die Dringlichkeit zur Bekämpfung des Hungers und der Mangelernährung unter Kindern in Afrika. “Besonders zum Internationalen Kindertag müsse daran erinnert …
28.05.2026
12:56
Zonierungsmodelle als Baustein alpiner Raumordnung
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Zonierungsmodelle als Baustein alpiner Raumordnung

Seit seinem Inkrafttreten im Jahr 1972 hat der „Alpenplan“ großflächige Bereiche in den bayerischen Alpen durch seinen verbindlichen Zonierungsmechanismus vor einer infrastrukturellen „Übererschließung“ bewahrt. In weiten Teilen der Landespolitik, relevanter Fachverbände und seitens der wissenschaftlichen Forschung gilt er daher als raumplanerisches „Erfolgsmodell“, welches ökologische, ökonomische und soziale Belange und deren Raumansprüche auch im Sinne der Alpenkonvention vorausschauend koordiniert. In den mittlerweile über 50 Jahren seine…
28.05.2026
11:51
Bild: „Kinderrechte dürfen kein Lippenbekenntnis bleiben“ – Neue Podcastfolge zum Internat. KindertagBild: „Kinderrechte dürfen kein Lippenbekenntnis bleiben“ – Neue Podcastfolge zum Internat. Kindertag
Deutsche Kinderschutzstiftung Hänsel+Gretel

„Kinderrechte dürfen kein Lippenbekenntnis bleiben“ – Neue Podcastfolge zum Internat. Kindertag

Pünktlich zum Internationalen Kindertag am 1. Juni 2026 erscheint die 85. Folge des Kinderschutz-Podcasts. Gastgeber Jerome Braun spricht mit Alexia Knappmann und Emily Koch von der National Coalition Deutschland über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland und die aktuelle Situation der Kinderrechte. Im Mittelpunkt der Folge steht die Arbeit des Netzwerks zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention sowie die Frage, wie es derzeit um die Kinderrechte in Deutschland bestellt ist. Thematisiert werden unter anderem die Rolle …
28.05.2026
10:11
Bild: Juristische Ausbildung und Künstliche Intelligenz: Milbank wird strategischer Partner der Bucerius Law SchoolBild: Juristische Ausbildung und Künstliche Intelligenz: Milbank wird strategischer Partner der Bucerius Law School
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Juristische Ausbildung und Künstliche Intelligenz: Milbank wird strategischer Partner der Bucerius Law School

Ziel der Kooperation ist es, im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz einen Beitrag zur Ausbildung von exzellenten Juristinnen und Juristen zu leisten und sie in die Lage zu versetzen, die Chancen, die die Digitalisierung für den Rechtsmarkt bietet, zu nutzen. Als strategischer Partner des Bucerius Legal Innovation Hub (BLIH) bringt Milbank seine Praxisexpertise, sowohl im Bereich der wirtschaftsrechtlichen Beratung als auch der Ausbildung des juristischen Nachwuchses, ein und stärkt damit den übergreifenden Ansatz der Forschungs- und Innovat…
28.05.2026
09:58
Bild: BFH-Urteil zur Umsatzsteuerpflicht von Sportvereinen beleuchtetBild: BFH-Urteil zur Umsatzsteuerpflicht von Sportvereinen beleuchtet
Stellenausschreibungen

BFH-Urteil zur Umsatzsteuerpflicht von Sportvereinen beleuchtet

BFH-Entscheidung zur Umsatzsteuer bei Sportvereinen Entscheidung des BFH vom 13. November 2025 – Az. V R 4/23 In einem wegweisenden Urteil hat der Bundesfinanzhof (BFH) am 13. November 2025 (Az. V R 4/23) festgestellt, dass Mitgliedsbeiträge von gemeinnützigen Sportvereinen unter bestimmten Bedingungen umsatzsteuerpflichtig sein können. Damit greift das Gericht eine langjährige Kontroverse auf und macht deutlich, dass eine pauschale Einstufung von Mitgliedsbeiträgen als „nicht steuerbar“ mit den Vorgaben des EU-Rechts kollidiert. Es bedarf …
28.05.2026
08:01
Auszeichnung als beste überregionale Kanzlei im Bank- und Kapitalmarktrecht für Privatmandanten
Witt Pielsticker

Auszeichnung als beste überregionale Kanzlei im Bank- und Kapitalmarktrecht für Privatmandanten

Wenn Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte andere Kanzleien empfehlen, hat das besonderes Gewicht. Denn diese Einschätzungen entstehen aus unmittelbarer fachlicher Erfahrung, die unabhängig von Marktgröße oder öffentlicher Sichtbarkeit entsteht. In der aktuellen Erhebung des Wirtschaftsmagazins Capital 06/26 in Zusammenarbeit mit Statista wurde Witt Pielsticker Rechtsanwälte PartGmbB als bundesweit beste überregional tätige Kanzlei im Bereich Bank- und Kapitalmarktrecht für Privatmandanten ausgezeichnet. Darüber hinaus ist die Kanzlei auch im …
27.05.2026
20:09
Bild: Marcus Giers: „Deutschland scheitert nicht an Möglichkeiten — sondern an Vertrauen und Kommunikation"Bild: Marcus Giers: „Deutschland scheitert nicht an Möglichkeiten — sondern an Vertrauen und Kommunikation"
P26

Marcus Giers: „Deutschland scheitert nicht an Möglichkeiten — sondern an Vertrauen und Kommunikation"

Warum tausende Unternehmer wirtschaftliche Chancen nie erkennen — und weshalb genau darin eines der größten Strukturprobleme des deutschen Mittelstands liegen könnte. _Berlin, Mai 2026._ Deutschland diskutiert über Rezession, Fachkräftemangel, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Transformation und sinkende Wettbewerbsfähigkeit. Gleichzeitig existieren seit Jahren zahlreiche wirtschaftliche Instrumente der Bundesregierung und der Europäischen Union, die Unternehmen bei Beratung, Weiterbildung, Digitalisierung und strategischer Entwicklu…
27.05.2026
19:19
Bild: 83 Millionen Euro für grausame Grundlagenforschung an Tieren in Oldenburg Bild: 83 Millionen Euro für grausame Grundlagenforschung an Tieren in Oldenburg
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

83 Millionen Euro für grausame Grundlagenforschung an Tieren in Oldenburg

Ärzte gegen Tierversuche fordert den Stopp des für 2027 geplanten Forschungsbaus Ab dem Jahr 2027 soll am Universitätsstandort Oldenburg-Wechloy ein neues Forschungsgebäude namens „NaviGate“ zur Erforschung der Navigation von Tieren errichtet werden. Die veranschlagten Gesamtkosten von 83 Millionen Euro werden jeweils zur Hälfte vom Bund und dem Land Niedersachsen getragen – und damit aus Steuergeldern. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche_ _kritisiert dieses Vorhaben. Aus Sicht des Vereins stellt das Projekt eine Fehlinvestition …
27.05.2026
15:11
Wohnen in Kleinstädten: Zwischen Leerstand und Engpässen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Wohnen in Kleinstädten: Zwischen Leerstand und Engpässen

Obwohl rund 30 Prozent der Bevölkerung in Deutschland in Kleinstädten leben, bleiben die Wohnbedürfnisse und -potenziale vor Ort politisch oft unbeachtet. Mit dem Positionspapier aus der ARL 161 „Wohnen in Kleinstädten. Aktuelle Herausforderungen in Forschung und Praxis“ macht die ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft auf aktuelle Herausforderungen aufmerksam. Kleinstädte sind weder per se Entlastungsräume für Großstädte, noch verfügen sie automatisch über ausreichend bezahlbaren Wohnraum. Sie benötigen daher dringend…
27.05.2026
14:43
Weltnichtrauchertag 2026 – Klare Mehrheit befürwortet standardisierte Verpackungen für Tabakprodukte und E-Zigaretten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Weltnichtrauchertag 2026 – Klare Mehrheit befürwortet standardisierte Verpackungen für Tabakprodukte und E-Zigaretten

Eine Mehrheit der Befragten spricht sich dafür aus, die Werbewirkung der Verpackungen gezielt einzuschränken und der Strategie der Tabakindustrie entgegenzuwirken. In einer bundesweiten repräsentativen Befragung von rund 1.000 Personen ab 14 Jahren lag die Zustimmung zu standardisierten Verpackungen insgesamt bei 64 Prozent. Besonders hoch war sie mit 75 Prozent bei den 18- bis 29-Jährigen. Zwischen Rauchern (63 Prozent) und Nichtrauchern (64 Prozent) zeigten sich kaum Unterschiede. Standardisierte Verpackungen wirken Verpackungen für Tabakp…
27.05.2026
14:42
Bild: Clarius Group startet KI-Plattform „Clair“Bild: Clarius Group startet KI-Plattform „Clair“
CLARIUS.LEGAL

Clarius Group startet KI-Plattform „Clair“

* Nahtlose Verknüpfung modernster Technologie mit Fachwissen und Haftungssicherheit ermöglicht noch effizientere Beratung * Mandanten entscheiden, wieviel „Human in the loop“ sie wünschen – von tech-only bis klassische Beratung * Neues Preismodell: Abrechnung künftig über Pauschalmodelle statt nach Aufwand möglich _Hamburg, 27. Mai 2026_ Die Clarius Group, einer der führenden unabhängigen Managed Services Provider für Legal, Compliance und Finance Operations in Deutschland, stellt ihre neu entwickelte KI-Plattform „Clair“ vor. Die Techno…
27.05.2026
14:38
„recht:zeitig“: Podcast widmet sich Recht, Gesellschaft und Demokratie in der Zeitenwende
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„recht:zeitig“: Podcast widmet sich Recht, Gesellschaft und Demokratie in der Zeitenwende

Mit dem neuen Podcast „recht:zeitig“ startet der Nomos Verlag ein Diskussionsformat, das juristische Expertise und gesellschaftliche Relevanz miteinander verbindet. Hinter dem Podcast steht ein Team von sechs Rechtswissenschaftlerinnen, darunter auch Prof. Dr. Susanne Beck, Kriminalwissenschaftliches Institut der Leibniz Universität Hannover. Ebenfalls mit dabei sind Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Charlotte Schmitt-Leonardy, Prof. Dr. Georgia Stefanopoulou, Prof. Dr. Dana Valentiner und Prof. Dr. Liane Wörner. Gemeinsam mit einem großen K…
27.05.2026
10:14
Bild: Dr. Christopher Riedel gehört zu den besten Anwaltskanzleien 2026Bild: Dr. Christopher Riedel gehört zu den besten Anwaltskanzleien 2026
Dr. Christopher Riedel, LL.M.

Dr. Christopher Riedel gehört zu den besten Anwaltskanzleien 2026

Der Düsseldorfer Experte für Vermögensnachfolge Dr. Christopher Riedel wurde im Rahmen der neuen Studie "Die Besten Anwaltskanzleien 2026" von Capital und Statista ausgezeichnet. Capital hat in Kooperation mit dem Marktforschungsunternehmen Statista eine neue Studie zu den "Besten Anwaltskanzleien 2026" durchgeführt. Ziel der Untersuchung ist es, Qualität und Reputation von Kanzleien in Deutschland abzubilden und dem Markt ein transparentes Gesamtbild führender Anbieter zu geben. Die Kanzlei von Rechtsanwalt Dr. Christopher Riedel aus Düssel…
27.05.2026
10:02